Leitl ist kein Neugebauer

Christoph Leitl scheint ein eher unzufriedener Zeitgenosse zu sein. Schon im letzten August ließ er mit der Aussage aufhorchen, Österreich – immerhin eines der reichsten Länder dieser Erde – sei „abgesandelt“. Wenige Tage nach diesem Sager legte er noch einmal nach und meinte in der ZIB2 im ORF, dass der öffentliche Sektor Österreich nach unten ziehe. Die Bürokratie und die öffentliche Verwaltung seien viel zu schwach. (1)

In diesen Tagen das gleiche Spiel: Zuerst wird Finanzminister und ÖVP-Obmann Spindelegger medial desavouiert, um kurz darauf die sogleich losgebrochene Obmanndebatte halbherzig zu bestreiten und schlussendlich den Finanzminister als Gefangenen seiner Finanzbeamten darzustellen.

Doch was sind die Gründe für dieses Verhalten Leitls?

In den geplanten Steuermaßnahmen – Stichwort „GmbH light“ und „Gewinnfreibetrag“ – liegt nur ein Teil des Problems. Insbesondere auch deshalb, weil Leitl den letzten Einsatz für seine Klientel genau in diesen beiden Bereichen hat fehlen lassen. Die vollmundig aus Mexiko angekündigte parlamentarische Verhinderung mit Hilfe der Grünen und der NEOS wurde kurzerhand wieder abgeblasen. (2)

Der wahre Grund für dieses Verhalten liegt viel tiefer in Leitls gekränktem Stolz begraben. „Christoph Leitl ist eine Konstante der schwarzen Obmanndebatten der vergangenen zwei Jahrzehnte“, schreibt das Nachrichtenmagazin „Profil“ in seiner aktuellen Ausgabe (3) und beschreibt damit sehr treffend, dass Leitl zwar in jeder Personaldebatte der ÖVP der letzten Jahre für diverse Ministerposten und sogar als Bundespräsident ins Spiel gebracht wurde, aber schlussendlich doch immer das blieb, was er auch heute noch ist: nämlich Präsident der Wirtschaftskammer.

Und selbst in dieser Funktion stößt er immer öfter an seine Grenzen. Denn während sich Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer schützend vor die von Leitl angeschütteten Finanzbeamten stellt, wird Leitl bei den für seine Klientel wichtigen Themen „GmbH light“ und „Gewinnfreibetrag“ im besten Fall kosmetische Änderungen erreichen können. Leitl ist eben kein Neugebauer – und genau das ist sein Problem.

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